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Nachruf auf Hongkong

Wie Lord Chris Patten, letzter britischer Gouverneur Hongkongs, über die Lage der einstigen Kronkolonie und den richtigen Umgang mit China denkt.

VON HOLGER CHRISTMANN
5. August 2021
Hongkongs junge Generation ging für die Freiheitsrechte der Sonderverwaltungszone auf die Straße. Heute ist das Demonstrieren selbst diesen mutigen jungen Menschen zu gefährlich geworden, und prominente Vertreter der Demokratiebewegung sitzen in Haft. Foto: Laurel Chor/Getty Images

Christopher Patten, letzter Gouverneur in Hongkong, später EU-Kommissar für Auswärtige Beziehungen, hat seine Memoiren vorgelegt. Sie tragen den Titel First Confession. Aus unerfindlichen Gründen hat das Buch, das in Großbritannien erschienen ist, nicht den Weg in die deutsche Sprache gefunden. Dabei enthält es wertvolle Einsichten über hochaktuelle Themen, vom Brexit über die Europäische Union bis zur Situation Hongkongs und den adäquaten Umgang mit China. Darüber hinaus hat First Confession eine intellektuelle Qualität, die in der Gattung der Politiker-Autobiographien ihresgleichen sucht.

Am 30. Juni 1997 blickte die ganze Welt auf Christopher Patten: Im Hof des Government House in Hongkong nahm der letzte Gouverneur der britischen Kronkolonie den eingeholten Union Jack entgegen. Nach einer weiteren Zeremonie im Beisein von Chinas Staatsführung und von Prince Charles bestieg Patten noch in derselben Nacht mit seiner Familie und dem  Thronfolger die Yacht Britannia und fuhr hinaus aufs offene Meer. Würdevoll hatte Großbritannien seine letzte Kolonie an China zurückgegeben.

155 Jahre waren vergangen, seit sich die britische Krone Hongkong nach den Siegen im Ersten Opiumkrieg im Vertrag von Nanking die Herrschaft über die Hafenstadt gesichert hatte. Nach dem Zweiten Opiumkrieg kam 1860 ein Teil der Halbinsel Kowloon hinzu, 1898 dehnte die Krone ihre Macht in einem Pachtvertrag für 99 Jahre auf die sogenannten New Territories aus. Unterbrochen wurde Britanniens Herrschaft über den Südzipfel Chinas nur im Zweiten Weltkrieg. An Weihnachten 1941 eroberte die japanische Kaiserliche Armee Hongkong und regierte drei Jahre und acht Monate die Stadt. Nach Japans Kapitulation im September 1945 kehrte der einstige britische Gouverneur Sir Mark Young aus einem japanischen Kriegsgefangenenlager auf seinen Posten zurück. In den folgenden Jahrzehnten wurde die Stadt am Perlfluss zum Zufluchtsort von Millionen Chinesen, die vor Maos Greueltaten flohen, vor der Kulturrevolution und den Hungersnöten, die der „Große Sprung nach vorn“ verursachte. Chris Patten gibt in seinen Memoiren zu, dass Hongkong unter britischer Herrschaft keine lupenreine Demokratie war, aber doch ein Rechtsstaat mit Schutz des Privateigentums und mit liberaler Marktwirtschaft. Diese Freiheiten sorgten dafür, die „verarmte Gemeinschaft der Nachkriegsjahre in eines der größten Handelszentren der Erde“ (Chris Patten) zu verwandeln.

Rein rechtlich, so Patten, hätte Großbritannien die Insel Hongkong und die Halbinsel Kowloon nicht zurückgeben müssen, die befristete Pacht galt nur für die neuen Territorien. Doch das Beharren auf dem letzten Fleckchen des Kolonialreichs empfand man in London als nicht mehr zeitgemäß. In den 1970er Jahren begannen die schwierigen Rückgabeverhandlungen. Das Ergebnis war 1984 die chinesisch-britische gemeinsame Erklärung (Joint Declaration) über die Rückgabe Hongkongs an China. Vereinbart wurde, dass Hongkongs Lebensstil, seine wirtschaftlichen und rechtlichen Freiheiten, darunter Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit, unangetastet bleiben sollten. Peking garantierte, für 50 Jahre nach der Übernahme diese Rechte zu schützen, also bis zum Jahr 2047. Beide Seiten einigten sich darauf, das von Chinas Staatschef Deng Xiaoping einst formulierte Prinzip Ein Land, zwei Systeme in der Joint Declaration festzuhalten. Es wurde auch im Basic Law der Sonderverwaltungszone verankert.

27 Jahre vor Ablauf dieser Übergangsfrist scheint Chinas Selbstverpflichtung Makulatur. Mit dem Beschluss des Gesetzes zum Schutz der Nationalen Sicherheit (2020) kündigte Peking das Prinzip des einen Landes mit den zwei Systemen einseitig auf. Im März 2021 änderte Chinas Nationaler Volkskongress auch das Wahlrecht in Hongkong. Die Reform sieht eine Vergrößerung des Hongkonger Parlaments von 70 auf 90 Sitze vor. Künftig werden nur noch 20 statt 35 Sitze durch direkte Wahl vergeben. Eine Mehrheit von 40 Sitzen soll sich aus Patrioten zusammensetzen, die ein Peking-treues Komitee handverlesen auswählt. Damit hat Chinas Kommunistische Partei Hongkong de facto den letzten Rest an Freiheit und Selbstbestimmung genommen. Chris Patten findet klare Worte: „China hat die Menschen von Hongkong betrogen.“

Die britische Regierung scheint geahnt zu haben, dass die Volksrepublik die bevorstehenden Vereinbarungen brechen würde. Schon lange vor der Übergabe habe man sich in London Gedanken darüber gemacht, wie man reagieren solle, wenn China sich an seine Garantien für Hongkong nicht hält. Eine klare Antwort gab man nicht. In seinem Buch East and West, ein Jahr nach seiner Abreise aus Hongkong geschrieben, fühlte sich Chris Patten beim britischen Umgang mit möglichen Konsequenzen aus einem Vertragsbruch Chinas an Shakespeares König Lear erinnert: „Was, weiß ich noch nicht; doch soll es werden der Schrecken der Welt.“ In London riet man Patten, auf entsprechende Fragen zu antworten, dass China stets seine Zusagen eingehalten habe. Der Blick auf Tibet, dem Peking 1951 regionale Autonomie zusicherte, die sie in der Praxis unterwanderte, stimmte ihn skeptisch.

In seinen Memoiren zeigt sich Patten durchaus selbstkritisch: Hat auch Großbritannien eine weitergehende Demokratisierung Hongkongs, etwa die Erhöhung der Zahl direkt wählbarer Kandidaten, zu lange hinausgezögert? Lange ging es Hongkong gut, schreibt er, auch ohne eine vollwertige Demokratie zu sein. Die Geschäftswelt fand auf den höchsten Ebenen Gehör, die Ärmeren wurden mit sozialen Wohltaten überhäuft. Solange der Wohlstand wuchs, schien Hongkong mit sich im Reinen. Daneben sei es aber der Druck aus China gewesen, der demokratische Reformen behindert habe. In den 1950er Jahren, so Patten, riet China den Briten, den kolonialen Status der Handelsmetropole am Perlfluss zu bewahren, und drohte sogar einzumarschieren, falls Hongkong mehr Selbstbestimmung erhalte und womöglich, wie anderen britische Kolonien, die Unabhängigkeit anstrebe.

Auch auf ihn persönlich habe Peking Druck ausgeübt, so Patten. Als der Gouverneur der Stadtbevölkerung 1995 mehr Rechte bei den Wahlen zum Legislative Council gab und das demokratische Lager das peking-treue bezwang, verlor die Kommunistische Partei die Nerven und beschuldigte Chris Patten, China unterlaufen zu wollen. Daran erinnert der Politikwissenschaftler Alexander Görlach in seinem lesenswerten Buch Brennpunkt Hongkong (2020). Dass Hongkongs Bürger nicht dieselben Bürgerrechte erhielten wie die Bevölkerung von Gibraltar und den Falkland-Inseln, wo Bürger einen britischen Pass erhielten, begründet auch Patten mit Drohungen aus Peking. Er verweist aber auch auf britische Sorgen vor einer größeren Einwanderungswelle nach Großbritannien. Die Wiedergutmachung für das damalige Zögern erfolgte spät: 2020 sagte Großbritannien Emigranten aus Hongkong britische Visa zu. Die Reaktion Pekings ließ nicht lange auf sich warten: China will diese Überseepässe nicht anerkennen.

Die Nachdenklichkeit steht ihm ins Gesicht geschrieben: Christopher Patten im Oktober 1992 bei seinem ersten Besuch in Peking als neuer Gouverneur Hongkongs. Foto: Forrest Anderson/LIFE

Als die Übergabe an China näherrückte, zeigte sich Hongkongs Bevölkerung zunehmend nervös. Patten machte in seiner Amtszeit weitere Vorschläge für demokratische Reformen, etwa die Direktwahl des Legislativrats als Kontrollorgan der Exekutive. Und verärgerte damit erneut die Kommunistische Partei in Peking. Im Rückblick bedauert Patten, dass Großbritannien nicht mehr demokratische Tatsachen geschaffen habe, die Hongkongs Demokratie gestärkt hätten.

Der Autor verhehlt nicht, dass wirtschaftliche Interessen hinter dem betont vorsichtigen Umgang mit China standen. Bei einem Chinabesuch 1990 (unmittelbar nach den blutig niedergeschlagenen Demonstrationen, die mit den Bildern vom Platz des Himmlischen Friedens verbunden sind) sprach Großbritanniens Premierminister John Major gegenüber Peking das Thema Menschenrechte an. Majors Berater, der Diplomat Sir Percy Cradock, habe den mitreisenden Journalisten danach anvertraut, Majors Appelle seien nicht ernst gemeint, sondern „nur Show“. Majors sei es wichtig gewesen, Pekings Zustimmung zum Bau des neuen Hongkonger Flughafens zu erhalten, den Hongkong aus eigenem Budget finanzierte, und vermied es daher, die Machthaber der Kommunistischen Partei zu verärgern.

Hongkongs letzter britischer Gouverneur erinnert sich, dass Verhandlungen mit Chinas kommunistischen Parteiführern stets anstrengend gewesen seien. Andere Staaten seien bereit, Kompromisse zu finden, zitiert er einen seiner Verhandler. „Die Chinesen akzeptieren nur ihren Weg. Wenn sie nicht in allem die Sieger sind, sorgen sie dafür, dass der Vertragstext so formuliert ist, dass er ihnen eine Menge Ellbogenfreiheit gibt, um jeden Punkt der Vereinbarung aufzureißen.“ Wer mit China verhandele, so Patten, müsse bereit sein, mit harten Bandagen zu kämpfen.

Patten wendet sich gegen Stimmen im Westen, die behaupten, dass China aufgrund seiner Geschichte und Mentalität weniger Wert auf Demokratie nach westlichem Muster lege. Die Idee einer demokratiefernen, asiatischen Identität findet der 77-Jährige unsinnig. Taiwan, Südkorea und Indien, Letzteres ein Land, das China demographisch bald überholen werde, bewiesen das Gegenteil. Wenn Chinas Kommunistische Partei antiwestliches Gedankengut predige, fragt er sich, ob man in Peking vergessen habe, wo Marx und Engels geboren seien. Und auch andere Theorien der Kommunistischen Partei scheinen dem Westen entlehnt: So habe Wang Qishan, Paladin des Präsidenten Xi, Exemplare von Alexis de Tocquevilles Buch Der alte Staat und die Revolution an Mitglieder des Politbüros verteilt. Darin warnte der französische Politiker und Historiker am Beispiel der Französischen Revolution davor, dass autoritäre Regime dann am verwundbarsten seien, wenn sie Reformen einleiteten. In Asien, Europa und Amerika bereitet Pekings aggressives Auftreten nach außen Sorgen. Auch hier scheint der Westen Lehrmeister zu sein. Die Rede ist von der Thukydides-Falle, die unterstellt, dass ein Krieg wahrscheinlich ist, wenn eine Großmacht Konkurrenz von einer neuen Macht erhalte. Was für Sparta und Athen gegolten habe, lasse sich nicht notwendigerweise auf die Vereinigten Staaten und China übertragen, wendet der Autor ein. Chinas Pläne für eine gewaltsame Wiedervereinigung Chinas mit dem demokratischen Taiwan deuten darauf hin, dass China sich den größeren Gewinn durch einen Krieg verspricht als die Vereinigten Staaten.

Aber wie soll der Westen mit Chinas neuem Machtanspruch und seiner Bereitschaft, Verträge zu unterwandern, umgehen? Patten rät dem Westen, auch Europa, den Machthabern in Peking standhaft gegenüberzutreten und Chinas Staatsführung unermüdlich an eingegangene Verpflichtungen zu erinnern. Bewunderung für ein System, das durch totale Kontrolle und Unterdrückung von Presse- und Meinungsfreiheit regiere, hält er für unangemessen. Und er verfolgt einen interessanten Gedanken: Je mehr die Kommunistische Partei Chinas ihren Allmachtsanspruch auf alle Lebensbereiche ausweite, desto mehr gefährde sie damit Chinas wirtschaftliche Entwicklung – und damit auch das Wachstumsversprechen, das Präsident Xi der Bevölkerung gegeben habe. Unternehmer brauchten Freiheit und Rechtssicherheit, um sich entfalten zu können.

Das Verschwinden von Jack Ma dürfte Gründern hier ein mahnendes Beispiel sein. Der ehemalige Englischlehrer hatte mit Alibaba die größte Handelsplattform der Welt und mit der Ant Group einen Fintech-Riesen aufgebaut und war so zum reichsten Mann Chinas aufgestiegen. Nach kritischen Äußerungen über die Kommunistische Partei Chinas verschwand er 2020 aus der Öffentlichkeit. Bis heute gibt es nur sporadisch Lebenszeichen von ihm. Angeblich verbringt Chinas Internetpionier viel Zeit mit Malen und Tai-Chi.

Patten prognostiziert: Damit die Wirtschaft nachhaltig wachse, müsse die Kommunistische Partei viel Kontrolle über den privaten Sektor abgeben. Die staatseigenen Konzerne, die den größten Teil staatlicher Investitionen erhielten, produzierten weniger als der private Sektor. Wenn die Partei hier Kontrolle abgebe, könne sie diese ganz verlieren. „Wenn sie es nicht tut, wird sie gewiss die Kontrolle über den Staat verlieren, weil das Wirtschaftswachstum sich verlangsamt mit mehr und mehr Kredit, der in immer weniger Produktivität und Wachstum gepumpt wird.“ Stolz verweist Patten auf die Wachstumsraten, die das freiere Hongkong in seiner Zeit als Gouverneur erzielte. Diese Erfahrung bestärkt ihn in seiner Überzeugung, dass westliche Freiheit und Rechtssicherheit dem gelenkten System der Kommunistischen Partei Chinas auf lange Sicht wirtschaftlich überlegen sind.

Auch ermuntert der ehemalige Governor dazu, die Soft Power Chinas realistisch einzuschätzen. Das Land habe „kein Modell für gutes, nachhaltiges Regieren“ im Angebot. Chinas beste Freunde seien eher „hoffnungslose Fälle wie Venezuela, Simbabwe und Nordkorea“. Patten fordert die demokratischen Nationen auf, China selbstbewusst entgegenzutreten und für westliche Freiheitswerte einzustehen. In einem Interview sagte er 2020: „Der Westen sollte aufhören, vor Peking für einen illusionären großen Topf voller Gold den Kotau zu machen.“

Möglich, dass er mit seiner Einschätzung einer langfristigen wirtschaftlichen Überlegenheit freier Gesellschaften gegenüber totalitären Systemen Recht behalten wird. Gerade während der Corona-Pandemie waren jedoch westliche, vor allem auch deutsche und europäische Unternehmen froh, dass das Chinageschäft sich schnell erholte. Den Widerspruch zwischen wirtschaftlichen Interessen und demokratischer Wehrhaftigkeit kann auch Lord Patten nicht überzeugend auflösen. Er ermuntert den Westen jedoch dazu, den Konflikt auszufechten, anstatt ihm auszuweichen.

Zu einem ähnlichen Befund kommt Alexander Görlach. Er schildert Hintergründe der Spannungen zwischen China und Hongkong sowie zwischen China und Taiwan und ruft wie Patten die demokratische Welt dazu auf, der Kommunistischen Partei Chinas vereint Paroli zu bieten. Görlachs faszinierendste Forderung besteht in der Gründung einer neuen globalen Organisation, einer demokratischen Liga. „In dieser Liga wären auch das demokratische Lager Hongkongs und die politischen Kräfte Taiwans als Freunde und Partner willkommen.“

„Gemessen an seiner
Wirtschaft hat China
wenig Soft Power“

Auch jenseits der Hongkong-Frage sind Chris Pattens Memoiren lesenswert. Als roten Faden wählt er das Verhältnis von Politik und Identität. Jetzt, da er zurückblicke, bemerke er, wie oft er in seinem Leben mit Identitätspolitik zu tun hatte, deren „wilde und fleischfressende Bestien so viele Gesellschaften in Stücke gerissen haben“: im Nordirland-Konflikt, in Indien, auf dem Balkan, im Nahen Osten und in Großbritannien, wo die Brexitpropaganda vorgab, eine englische Identität zu verteidigen, und dabei Schotten und Waliser übersehen habe. Dies im Hinterkopf, macht sich Patten auf die Suche nach den Wurzeln seiner eigenen Identität.

Er findet sie in seinem anglo-irischen Stammbaum und seiner katholischen Erziehung. Außerdem nennt er sich einen altmodischen Patrioten, Atlantiker und Pro-Europäer. Patten nimmt den Leser mit in die 60er Jahre seiner Kindheit. Aus einer Mittelklassefamilie im Londoner Westend stammend – die tüchtigen Eltern träumten davon, eines Tages einen Rover zu fahren, was ihnen jedoch nie gelang – lernte er in der Schule Griechisch und Latein und war fasziniert von Geschichte. Er lobt die Qualität des damaligen öffentlichen Bildungswesens Großbritanniens, das ihm schließlich auch ein Stipendium für das renommierte Balliol-College in Oxford ermöglichte. Wie mühelos fügte sich danach eines zum anderen. Zusammen mit anderen Oxford-Absolventen bekam er ein üppiges Reisestipendium für die Vereinigten Staaten. Der in Amerika lebende Gönner und Balliol-Alumni vertraute dem Stipendiaten sogar eine von ihm gedeckte Kreditkarte an. Ein Praktikum beim Abgeordneten John Lindsay – später Bürgermeister New Yorks – schloss sich an. Lebendig beschreibt Chris Patten das florierende Amerika der 1960er Jahre mit seinen schönen Vorortsiedlungen. Der amerikanische Traum schien zumindest für Weiße erfüllbar. Er schildert aber auch seine Erfahrungen mit dem Rassismus im Süden der Vereinigten Staaten.

Nach seiner Rückkehr arbeitet Patten als wissenschaftlicher Referent für die Tory-Partei, später für Margaret Thatcher als Minister für Bildung und Entwicklungshilfe. Als Generalsekretär der Tories unterstützte er John Mayor im Wahlkampf. Aus nächster Nähe schildert er Stärken und Schwächen dieser Akteure. Bewegend schildert er eine frühere Entsendung in das von Terrorismus gepeinigte Nordirland. Überall sieht er den Missbrauch von Identität am Werk. Nicht nur für britische Leser ist seine Verteidigung der EU-Institutionen, deren Arbeitsweise er als Mitglied der EU-Kommission bestens kennt, interessant. Allerdings bemängelt Patten die Ausweitung der EU auf „demokratisch unreife“ Neumitglieder, und auch den Euro sieht er als Fehlkonstruktion, weil er nur funktionieren könne, wenn die Fiskalunion folge, es aber kaum denkbar sei, dass sich Restaurants in Paris aus Berlin die Höhe ihrer Mehrwertsteuer vorschreiben ließen. Dennoch ist Patten überzeugt, dass Großbritannien seine Interessen in der EU, seinem größten Markt, besser geltend machen konnte als außerhalb. Nostalgiker erinnert er daran, dass Großbritannien vor seinem EU-Beitritt wirtschaftlich der „kranke Mann Europas“ war.

Stilistisch übertrifft First Confession alles, was in Deutschland an Politikermemoiren verfasst wurde. Spielerisch gibt der langjährige Kanzler der University of Oxford auf fast jeder Seite Kostproben seiner Belesenheit von Herodot bis Shakespeare, von Augustinus bis Coriolanus, von Konfuzius bis James Joyce. Hier tritt jemand vor uns, der gebildet ist und zeigt, wie historische und literarische Bildung ein tieferes Verständnis der Welt ermöglichen. Man ist geneigt zu sagen: Ein Land, das so gescheite Politiker hervorbringt, wird auch den Brexit überstehen.

© Holger Christmann

Lektüre

Alexander Görlach
Brennpunkt Hongkong. Hoffmann und Campe, 2020,
22 Euro

Chris Patten
First Confession. A Sort of Memoir. Penguin Books, London 2018,
9,99 Britische Pfund
Christopher Patten
Asien – Das Ende der Zukunft. Lübbe, Bergisch Gladbach 1998 (nur antiquarisch erhältlich)

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